Überraschender Sieg für Oracle im Urheberrechtsstreit mit Google

Redaktion JAXenter

Fast vier Jahre ist es her, dass Oracle erstmals ankündigte, wegen Patent- und Copyright-Verstößen rechtlich gegen Google vorgehen zu wollen. Jetzt geht der Schlagabtausch zwischen den Tech-Konzernen in die nächste Runde: Wie das zuständige US-Berufungsgericht vergangenen Freitag entschied, stellen die 37 Java-APIs, die Google in die Android-Plattform übernommen hatte, nun doch Urheberrechtsverletzungen dar. Die Klage Oracles war vor anderthalb Jahren zunächst abgewiesen worden, unter der Begründung, dass APIs nicht urheberrechtlich schützbar seien.

Mit der neuen Entscheidung scheint sich das Blatt zu wenden. Laut dem Analysten und Intellectual-Property-Experten Florian Mueller, der zu diesem Thema ausführlich Stellung genommen hat, unterscheidet das Gericht nun zwischen der Programmiersprache Java, die bekanntlich quelloffen ist, und den nicht spracheigenen APIs, die geistiges Eigentum seien und damit unter Kopierschutz stünden. In dem 69-seitigen Gerichtsdokument ist zu lesen:

Except to the limited extent noted below regarding three of the API packages, it is also undisputed that Google could have written its own API packages using the Java language. Google chose not to do that. Instead, it is undisputed that Google copied 7,000 lines of declaring code and generally replicated the overall structure, sequence, and organization of Oracle’s 37 Java API packages.

Man darf gespannt sein, wie Mountain View auf die Gerichtsentscheidung reagiert. Soviel steht fest: Das juristische Ping-Pong-Spiel zwischen den beiden Unternehmen ist – auch vier Jahre nach dem ersten Aufschlag – noch lange nicht zu Ende. 

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