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Oracle hält an Patentansprüchen in Android fest

Mirijam Lorenz

Eine weitere Runde im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen angeblicher Patent- und Copyright-Verletzungen in der Android-Plattform ist eingeläutet. Oracle hat gegen die Zurückweisung eines Patentanspruchs durch das amerikanische Patentamt Einspruch erhoben und fordert laut Aussage eines Analysten eine Lizenzgebühr von Smartphone-Herstellern.

Seitdem das amerikanische Patentamt in die Rechtsstreitigkeiten zwischen Oracle und Google involviert ist, wurden bereits fünf der ursprünglich sieben Patentansprüche vorläufig oder in Teilen zurückgewiesen. Nun hat Oracle Einspruch erhoben und in einem 42-seitigen Dokument an das Patentamt die Entscheidung kritisiert. Das US-Patentamt hatte unter anderem das Patent 7426720 aus dem Jahr 2008 mit Verweis auf ältere Patente und Quellen für unzulässig erklärt. Oracle wies die Beurteilung mit der Begründung zurück, dass keineswegs alle in Patent 7426720 beinhalteten Vorgänge in den genannten Quellen zu finden waren. Gleichzeitig beschuldigte Oracle in dem Dokument erneut Google:

As asserted in Patent Owner´s infringement complaint, Google copied Patent Owner´s claimed invention, presumably in oder to come up with its competing Android software without having to invest the substantial time and resources that Patent Owner did in the claimed invention.

Bisher haben sich weder das US- Patentamt noch der zuständige Richter William Alsup zu dem Dokument geäußert. Vergangene Woche hatte Richter Alsup Oracle schriftlich dazu aufgefordert, seinen Damage Report noch einmal zu überprüfen. Laut Anordnung scheint der Richter an dem von Prof. Iain Cockburn erstellten Gutachten noch Zweifel zu haben.

Auch Google hatte den Damage Report zuvor zurückgewiesen und die Berechnungen von Cockburn kritisiert. In einem Schreiben von 5. Juli forderte Google den Richter dazu auf, das Gutachten abzulehnen.

Inzwischen hat Oracle offenbar mehrere Hersteller von mobilen Endgeräten dazu aufgefordert, eine Lizenzgebühr für jedes verkaufte Android-Endgerät zu entrichten. Der Analyst der Deutschen Bank Jonathan Goldberg äußerte in einem Interview mit ZDNet, die Gebühr liege zwischen 15 und 22 US-Dollar pro Gerät. Das sei allerdings noch immer weniger, als bei einer etwaigen Verurteilung von Google zu entrichten wäre. Sollten sich die Smartphone-Hersteller darauf einlassen, könnte dies für Oracle vor Gericht von Vorteil sein. Bisher haben allerdings weder Oracle noch Google zu dieser Aussage Stellung bezogen.

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Mirijam Lorenz
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