Oracle & Google verhandeln Android-Fall nochmals außergerichtlich

Hartmut Schlosser

Oracle und Google werden sich vor Beginn des Urheberrechtsprozesses um Android nochmals zu außergerichtlichen Einigungsgesprächen treffen. Eine richterliche Anordnung sieht vor, dass zumindest Oracles Chief Financial Officer Safra Catz und Googles Vice President Andy Rubin an dem Treffen teilnehmen werden, das nicht später als am 9. April stattfinden soll.

Oracle hat auch eine neue Stellungnahme zu den Copyright-Anschuldigungen abgegeben, in der das Unternehmen sich auf eine Aussage Googles zu den Java APIs bezieht. Google habe zugegeben, dass die Spezifikationen der 37 API Packages in Android im Wesentlichen dieselbe Auswahl, Anordnung und Struktur aufwiesen, wie die J2SE-Spezifikationen.

Google hält indes an der Position fest, dass Copyrights für APIs nicht vergeben werden könnten: „Languages and APIs provide the tools for expression, but their vocabularies are not copyrightable expression.“

Der Start der Gerichtsverhandlung wurde vor zwei Wochen auf den 16. April gelegt. Mehrere Einigungsgespräche zwischen Oracle und Google hatten bereits Ende 2011 stattgefunden, ohne Erfolg. Seither hat sich die Position Oracles indes deutlich verschlechtert, da fünf von den sieben eingeforderten Patente in den Voruntersuchungen zurückgewiesen wurden. Beobachter des Falles räumen deshalb einem erneuten Einigungsgespräch größere Chancen ein, als Monate zuvor.

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