Android-Streitfall: Oracle will Google-CEO Larry Page vorladen

Hartmut Schlosser

Oracle hat den Antrag gestellt, im Rechtsstreit mit Google um Android den Google-Mitbegründer Larry Page vorzuladen. Als Begründung wird angegeben, Page habe die ursprüngliche Entscheidung zum Erwerb von Android getroffen und sei auch an den Verhandlungen zwischen Sun und Google bezüglich der Java-Lizenzen für Android sowie an relevanten Gesprächen mit Oracle CEO Larry Ellison beteiligt gewesen.

Google bezeichnet diese Forderung in einem Antwortschreiben als Schikanierung („harassing demand“), da die Informationen auch anderen Quellen und den bereits vorgelegten Dokumenten entnommen werden könnten.

Mit Spannung erwartet wird nun die nächste gerichtliche Anhörung am 21. Juli, in der beide Parteien auch zu Richter William Alsups Aussage Stellung beziehen sollen, dass Google bereits zu einem frühen Zeitpunkt von möglichen Patentrechtsverletzungen gewusst haben könnte.

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Hartmut Schlosser
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