Oracle vs. Google : US-Präsident Obama in Urheberrechtsstreit einbezogen

Konstanze Löw
©Shutterstock/Mariusz Szczygiel

Der Patent- und Copyrightstreit zwischen Oracle und Google scheint eine Never Ending Story zu sein. Für alle, die bisher doch irgendwie um das Thema herumgekommen sind: Es geht um den Vorwurf Oracles, Google habe 37 Java-APIs unrechtmäßig in die Android-Plattform übernommen. Nun soll in den Java-Copyright-Streit der Rat der US-Regierung einbezogen werden. 

Der eingeschaltete Supreme Court – der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten  wird sich dem Fall erst widmen, nachdem Präsident Obamas Verwaltung einen Blick auf den vorliegenden Sachverhalt geworfen hat. Das bedeutet, dass die oberste US-Verwaltung sich der Akte des Falls annehmen muss, bevor der Supreme Court entscheidet, ob der Fall Google vs. Oracle angehört wird. 

Nachdem 2012 Oracle Einspruch gegen das damals verkündete Urteil eingelegt hatte, wurde im Mai letzten Jahres die vorherige Rechtssprechung revidiert: APIs seien doch urheberrechtlich schützbar – was einen überraschenden Sieg für Oracle darstellte. Dass mit dieser Urteilsverkündung keine Ruhe zwischen den beiden Streithähnen einkehren würde, war schon damals zu erwarten und zu befürchten.

Nun geht der Fall in die nächsthöhere Instanz. Jedoch gibt es für die Aufforderung an die US-Regierungsverwaltung keine Deadline. Geduld ist gefragt: Denn noch ist unklar, ob und wann die US-Verwaltung einen Auftrag für die Klärung des Falls beim Supreme Court einreicht. Wie es auch immer ausgehen wird, eines ist klar: Ohne Deadline kann es noch lange dauern, bis der Fall Google Inc. v. Oracle Corp, U.S. Supreme Court, No. 14-410 endlich ad acta gelegt werden kann. 

Aufmacherbild: lawyer gavel von Shutterstock / Urheberrecht: Mariusz Szczygiel

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Konstanze Löw
Konstanze Löw
Konstanze Löw hat Germanistik und Kommunikationswissenschaft in Jena studiert. Seit November 2014 arbeitet sie als Volontärin bei der S&S Media Group für die Zeitschriften Java Magazin, Eclipse Magazin und das Portal JAXenter.
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