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Oracle vs. Google: Richter weist Oracles 6,1-Milliarden-Forderung zurück

Hartmut Schlosser

Die Verhandlungen zwischen Oracle und Google wegen der strittigen Patentrechtssituation in Android sollen die 100 Millionen US-Dollar-Grenze zum Ausgangspunkt nehmen. Mit dieser Aussage relativiert Richter William Alsup in seiner aktuellen Anordnung die Forderungen Oracles, die sich zuletzt auf 6,1 Milliarden US-Dollar belaufen haben.

Mit der Summe von 100 Millionen US-Dollar gibt Alsup genau den Betrag an, der Google im Jahre 2006 für eine Lizensierung Javas von Sun angeboten wurde. Oracles sogenannte Daubert Motion, bei der von 6,1 Milliarden US-Dollar die Rede war, wurde damit zurückgewiesen – Google darf sich deshalb als Etappensieger fühlen.

Allerdings wurde von Alsup auch eine E-Mail zur Kenntnis genommen, aus der hervorgehen könnte, dass Google bewusst die „zweifelhafte“ Patentrechtssituation ignoriert hat. Sollte hier der Tatbestand der Vorsätzlichkeit nachgewiesen werden, bestehe die Möglichkeit, dass Google mit einer permantenten Verfügung am weiteren Vertrieb von Android gehindert werde.

Alsup ordnet die Erstellung eines neuen Schadensgutachtens an, in dem nur die Bestandteile Androids einbezogen werden sollen, die in direktem Zusammenhang mit den eingeforderten Patentrechten stehen – und das nicht, wie beim ersten Bericht, die gesamten Einkünfte Googles aus der Android-Plattform zur Grundlage nehmen soll. Grundsätzlich gibt Alsup indes dem Argument Oracles Recht, dass die Werbeeinkünfte Googles in Zusammenhang mit dem Wert von Android stehen.

In der Blogosphäre hat in der Zwischenzeit eine Aussage des ehemaligen Sun CEO Jonathan Schwartz die Runde gemacht, der 2007 in seinem Blog die Einführung der Android-Plattform vollmundig begrüßt haben soll.

Gerdezu enthusiastisch beschreibt Schwartz den Gewinn für die Java-Community durch Android und kündigt die baldige Unterstützung von Android in Suns NetBeans-Entwicklungsumgebung an.

Google and the Open Handset Alliance just strapped another set of rockets to the community’s momentum – and to the vision defining opportunity across our (and other) planets. Today is an incredible day for the open source community, and a massive endorsement of two of the industry’s most prolific free software communities, Java and Linux. Jonathan Schwartz

I just wanted to add my voice to the chorus of others from Sun in offering my heartfelt congratulations to Google on the announcement of their new Java/Linux phone platform, Android. Congratulations! Jonathan Schwartz

Oracle soll diesen Eintrag nach der Sun-Übernahme gelöscht haben. Dank der Internet Wayback Machine konnte der ursprüngliche Eintrag allerdings wieder hergestellt und archiviert werden.

Wiederhergestellter Blogeintrag von Jonathan Schwartz unter http://web.archive.org

Unklar ist allerdings, welche Auswirkungen diese Aussagen samt der Löschaktion Oracles vor Gericht haben können.

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Hartmut Schlosser
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