Oracle vs. Google: Richter schließt bewusste Patentrechtsverletzung Googles nicht aus

Mirijam Lorenz

Der Rechtsstreit wegen angeblicher Java-Patentverletzungen in Android zwischen den beiden Softwareunternehmen Google und Oracle hat eine interessante Wende genommen. Nachdem das US-Patentamt einen Teil der Oracle-Patente als ganz oder teilweise ungültig erklärt hatte, schienen die Chancen für Google gut zu stehen. Doch jetzt hat der zuständige amerikanische Richter William Alsup Zweifel an Googles Unschludsbeteuerungen geäußert. In einem gerichtlich vorliegenden Dokument bemerkt er ausdrücklich, dass Google von eventuellen Patentrechtsverletzungen gewusst haben könnte:

In reading the Daubert briefing, it appears possible that early on Google recognized that it would infringe patents protecting at least part of Java, entered into negotiations with Sun to obtain a license for use in Android, then abandoned the negotiations as too expensive, and pushed home with Android without any license at all.

Der Richter bezieht sich dabei auf die sogenannten Daubert-Motion-Dokumente. Beide Seiten hatten Schriftstücke mit eigenen Darstellungen der Sachverhalte für die geplante Anhörung eingereicht.

Weiter heißt es von Alsup, dass sich die beiden Kontrahenten darauf einstellen sollten, bei der Anhörung am 21. Juli zu dieser Aussage Stellung zu beziehen.

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Mirijam Lorenz
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