Oracle vs. Google – Richter pocht auf Reduzierung der Anklagepunkte

Mirijam Lorenz

Neues gibt es im Streitfall zwischen Oracle und Google wegen der vermeintlichen Patent- und Copyrightverletzungen in der Android-Plattform zu vermelden.

Bereits Anfang Mai hatte Richter William Alsup Oracle dazu aufgefordert die Zahl der Patentansprüche von 132 auf 3 zu senken. Oracle schien mit dieser Aufforderung aber nicht zufrieden zu sein und stellte einen eigenen Lösungsvorschlag vor, der ein Minimum von 21 Patenansprüchen enthielt.

In einem erneuten Beschluss wies der Richter noch einmal darauf in, dass eine Vielzahl von Patentansprüchen den Prozess stark in die Länge ziehen könnte. Vor allem die Jury müsse in der Lage sein, die Patenansprüche auch zu verstehen, was bei einer so hohen Zahl nicht gewährleistet sei.

The larger the number of patents
and patent claims at trial, the greater will be the burden on the jury’s ability to comprehend and to
reach a just and correct verdict.

Vorerst will der Richter aber noch nicht die exakte Anzahl festlegen. Eine Entscheidung soll nach der Voranhörung gefällt werden, bis dahin hat Oracle die Möglichkeit, einen weiteren Vorschlag zu machen.

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Mirijam Lorenz
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