Oracle vs. Google: Patent für ungültig erklärt

Mirijam Lorenz

Im Rechtsstreit Oracle gegen Google steht ein weiteres Patent auf der Kippe. Laut H-Online hat das US-Patentamt (USPTO) vorerst alle 24 Ansprüche des Patents 6.125.447 für ungültig erklärt. Als Erklärung wurde eine bereits früher erfolgte Zulassung des Verfahrens in einem Fall im Jahre 1994 angeführt. Zum Zeitpunkt der Antragstellung von Seiten Suns war das Verfahren zum Schutz von Applikationen durch Protection Domains bereits bekannt. Das Patentamt stufte es deshalb als „Prior Art“, also bekannte Methode, ein und berief sich dabei auf zwei Quellen von 1996.

Damit sind fünf der ursprünglich sieben angeblichen Java-Patente vom amerikanischen Patentamt als ungültig oder teilweise ungültig erklärt worden. Bis zur endgültigen Überprüfung der Patente ist es für Oracle noch möglich, gegen die Aufhebung Einspruch zu erheben.

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Mirijam Lorenz
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