Oracle vs. Google: Jury trifft Teilentscheidung

Hartmut Schlosser

Ein einfacher Fall würde es nicht werden, das war allen Beobachtern des Android-Urheberrechtsprozesses zwischen Oracle und Google klar. Schon Experten argumentieren seit Monaten in die eine oder andere Richtung darüber, ob man Googles Nutzung von Java in der Android-Plattform als legitim bezeichnen kann. Kein Wunder also, dass auch die fachfremde Jury ein bisschen länger braucht, die Sachlage zu beurteilen. Am Freitag bot die Jury immerhin eine „Teilentscheidung“ an, mit dem Hinweis, dass man sich bis auf einen Punkt auf eine eindeutige Position geeinigt habe.

Vor die Wahl gestellt, diese Teilentscheidung entgegen zu nehmen oder das Wochenende abzuwarten und möglicherweise doch alle Punkte geklärt zu wissen, entschied sich Richter William Alsup für eine erneute Vertagung auf den heutigen Montag.

Beobachter des Falles wie The Verge oder Groklaw berichten davon, dass zumindest Teile der zwölfköpfigen Jury es für möglich halten, am heutigen Montag eine einstimmige Beurteilung in allen Punkten vorzulegen. Welche Frage der Jury noch Kopfzerbrechen bereitet, ist zwar nicht bekannt geworden. Anzunehmen ist indes, dass der Begriff „Fair Use“ Stein des Anstoßes ist. Aus dem Kreis der Jury ist am vergangenen Mittwoch bereits eine Rückfrage an Alsup gestellt worden, ob die Gewinne, die Google in Android durch Anzeigenwerbung erzielt, als kommerzielle Nutzung zu bezeichnen wäre (was möglicherweise dem Begriff „Fair Use“ widersprechen könnte).

Die Jury trifft heute, 8.00 Uhr PT wieder zusammen. Die „Seifenoper“ (Groklaw) geht weiter.

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Hartmut Schlosser
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