Oracle vs. Google: bis zu 6,1 Milliarden Schadensersatz

Mirijam Lorenz

Zwischen 1,4 und 6,1 Milliarden Dollar verlangt Oracle aufgrund der angeblichen Patentrechtsverletzungen in Android. Diese Information geht aus Gerichtsunterlagen aus der vergangenen Woche hervor, deren Veröffentlichung nun gerichtlich angeordnet wurde.

In den Dokumenten erklärt Google, die Summe sei „atemberaubend“ und stehe in keinem Verhältnis zu den umstrittenen Patenten. In dem Papier heißt es von Googles Anwalt Scott T. Weingaertner dazu:

Even the low end [] is over 10 times the amount that Sun Microsystems made each year for the entirety of its Java licensing program and 20 times what Sun made for Java-based mobile licensing.

Weiterhin erklärt Google, die Schadensersatzberechnungen von Oracle seien „unzuverlässig“ und dienten in erster Linie der Gewinnmaximierung. Zuvor hatte Google das Gericht gebeten, die Höhe der Zahlungsforderung unter Verschluss zu halten. Richter William Alsup ordnete aber deren Veröffentlichung an.

In der Zwischenzeit werden auch in verschiedenen Blogs einige Zweifel laut. So schrieb Tim Worstall in seinem Eintrag: „Oracle Sues Google: or, How to Get a Computer Company for Free“:

$6.1 billion is a fairly hefty chunk of change. But the thought that occured to me was that Oracle only paid $7.4 billion for Sun in the first place.

Laut Googels Anwälten basiere die Schadensersatzberechnungen nicht tatsächlich auf der Nutzung von Android, da diese von Google nicht entgeltlich vertrieben wird. Stattdessen sollen Werbeeinnahmen den Berechnungen zu Grunde liegen.

Der Patentrechts-Experte Florian Mueller stellt fest:

The discovery process could be very fruitful for Oracle, and may become dreadful for Google.

In einem Interview mit Bloomberg merkt Patrick Walravens, Analyst bei JMP Securities, an, dass eine mögliche Entscheidung gegen Google auch für zukünftig erzielte Einnahmen gelten könnte.

Falls es nicht doch noch zu einer außergerichtlichen Einigung kommt, soll der Prozess Anfang November beginnen.

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Mirijam Lorenz
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