Oracle versus Google: Die Streithähne sollen sich außergerichtlich einigen

Hartmut Schlosser

Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um vermeintliche Java-Patent- und Copyright-Verletzungen in Android wird es zu einer neuen außergerichtlichen Vermittlungsanstrengung kommen. Auf das Drängen des zuständigen Richters William Alsup hin haben sich beide Parteien bereit erklärt, hochrangige Unternehmensvertreter zu einer erneuten Verhandlungsrunde auszusenden.

Auf Seiten Oracles soll dies Safra Catz, President of Oracle Corporation, und Thomas Kurian, Executive Vice President of Oracle Product Development, sein. Google soll durch Andrew Rubin, Senior Vice President Mobile, und Kent Walker, Vice President and General Counsel of Google, vertreten werden.

Während Oracle sich in einem Brief an Richter Alsup darüber beschwert hat, die Vertreter Googles seien der Schwere des Falls nicht angemessen und sollten durch Vorgesetzte ersetzt werden, ist doch anzunehmen, dass die Verhandlungen im vorgeschlagenen Setting durchgeführt werden. Angesichts der ohnehin bereits strapazierten Geduld Alsups ist es unwahrscheinlich, dass sich das Gericht auf Personalquerelen in der Vermittlerunde einlassen wird.

Ob die Vermittlungen allerdings von Erfolg gekrönt sein werden, darf bezweifelt werden, haben sich beide Parteien bisher doch wenig kompromissbereit gezeigt. Zudem werden mit Rubin und Walker zwei Google-Vertreter ins Rennen geschickt, die bereits in den bisherigen Gesprächen und Verhandlungen aufgetreten sind und von denen keine überraschenden Richtungsänderungen zu erwarten sind.

Die Verhandlungen gelten als letzte Chance, den Streitfall außergerichtlich beizulegen.

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Hartmut Schlosser
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