Oracle versus Google: Android-Prozess wird verschoben

Hartmut Schlosser

Der Patentrechtsstreit zwischen Oracle und Google ist erst einmal auf Eis gelegt. Wie bereits erwartet worden war, zog der zuständige Bundesrichter Wiliam Alsup einen aktuellen Kriminalfall vor und hob den ursprünglich vorgesehenen Gerichtstermin 31. Oktober auf.

Ein neues Datum steht noch nicht fest, allerdings soll die Bearbeitung des Kriminalfalls sich mindestens bis Januar hinziehen. Laut Bloomberg hat Richter Alsup eine Einigung auf Magistratsebene angeregt. Sollten Oracle und Google dem nicht zustimmen, erwägt Alsup, den Fall an einen anderen Bundesrichter abzugeben.

Zur Debatte steht auch immer noch eine Aufteilung des Falls in unterschiedliche Verhandlungen, im Gespräch war u.a. eine getrennte Bearbeitung der Patentrechts- und Copyright-Fragen. Alsup scheint eine solche Lösung zu befürworten, immer wieder hatte Alsup auf eine Minderung der seiner Meinung nach überzogenen Forderungen beider Parteien gedrängt und auch außergerichtliche Einigungsgespräche angeordnet, die nach dreifacher Auflage allerdings kein Ergebnis gezeitigt haben. Oracle hatte sich in der Vergangenheit wenig geneigt gezeigt, jedwede Forderung zurückzunehmen. Google scheint entschlossen, Oracles Beschuldigungen weiterhin kategorisch abzulehnen.

Wie FOSS Patents berichtet, hat Oracle bereits ein Kommentar eingereicht, in dem Oracle weiterhin eine „Alles oder Nichts“-Position einnimmt und ausdrückt, dass eine losgelöste Verhandlung über die Copyright-Frage nicht in Betracht kommt. Die vor wenigen Tagen bestimmten Zeugen müssten in jedem Fall in beiden Angelegenheiten aussagen, was den Prozess noch weiter verlängern würde. Allerdings scheint Bundesrichter Alsup darauf zu hoffen, dass nach einem möglicherweise von Oracle gewonnenen Copyright-Prozess keine weiteren Rechtsklagen mehr zu befürchten seien.

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Hartmut Schlosser
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