Oracle schränkt Android-Klage auf Urheberrechtsverletzungen ein

Athanassios Danoglidis

Im der nun lang anhaltenden Vorbereitungsphase zum Android-Prozess zwischen Oracle und Google hat sich eine unerwartete Wendung ergeben. Wie Fosspatents
berichtet, zeigt sich Oracle jetzt bereit, auf etwaige Patentrechtsverletzungen in seiner Klageschrift zu verzichten und sich ausschließlich auf Urheberrechtsverletzungen zu konzentrieren.

Jedoch soll sich Oracle die Möglichkeit vorbehalten haben, diese Patent-Ansprüche gegen Google in einem späteren Prozess vor Gericht geltend zu machen.
Damit wolle Oracle den Prozessbeginn, der in den vergangenen Monaten immer wieder ins Schwanken kam, nun beschleunigen. Ferner zeige sich Oracle dazu bereit, auf ein weiteres Gutachten, welches die Höhe seiner Schadensersatzansprüche festlegen soll, zu verzichten.

Im Vorfeld ist es immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen Oracle und dem zuständigen Richter William Aslup gekommen, weil dieser die von Oracle geforderte Schadensersatzsumme für unrealistisch hielt.

Obwohl Oracle mit diesen Zugeständnissen einen frühen Prozessbeginn erzielen möchte, halten die Anwälte des Unternehmens weiterhin an der sogenannten Lindholm-Email als Beweismittel fest. Google versuchte mehrmals, die Zulassung dieser Email als Beweismittel zu verhindern, weil sich darin der ehemalige Android-Entwickler Tim Lindholm wohl dahingehend äußert, dass es für Lizenzzahlungen für die Nutzung von Java in Android keine Alternative gebe.

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Athanassios Danoglidis
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