Microsoft klagt wegen Android

Hartmut Schlosser

Microsoft hat den US-amerikanischen Buchhändler Barnes & Noble wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt, die mit dem Einsatz des Android-Betriebssystems auf den von Barnes & Noble angebotenen Tablets in Zusammenhang stehen. Die Android-basierten Nook-Tablets, welche hauptsächlich als E-Book-Reader konzipiert sind, sollen insgesamt fünf Microsoft-Patente verletzen.

MS-Urheberrechts-Beauftragter Horacio Gutierrez teilt mit, dass sich die Patentrechtsverletzungen direkt auf die Nutzung des Android-Betriebssystem bezögen. Aus diesem Grund habe man ein eigenes Lizensierungsprogramm für Hersteller von Android-Endgeräten ins Leben gerufen, das u.a. auch von HTC und Amazon (für die Kindle-E-Book-Reader) in Anspruch genommen wird. Barnes & Noble und ihre Technologie-Partner Foxconn und Inventec hätten sich diesem Programm trotz mehrfacher Anfragen verweigert, so dass man sich zu rechtlichen Schritten gezwungen sehe.

Die fraglichen MS-Patente beziehen sich vor allem auf Prozesse bei der Verknüpfung von UI-Elementen mit dem Browsen und Downloaden von Informationen:

Wegen der Allgemeinheit der eingeforderten Patente ist die Legitimität der Klage allerdings umstritten. So fragt beispielsweise TechCrunch, ob ein Prozess, der den Aufbau von HTML-Seiten vor dem Laden eines Hintergrundbilds beschreibt, legitimer Weise urheberrechtlich geschützt werden kann. Bereits Ende 2010 war gegen Motorola eine vergleichbare Klage eingegangen, die seitens Motorola mit einer Gegenklage beantwortet wurde.

Urheberrechtsaktivist Florian Müller hält die Klage indes für durchaus kritisch, da bei einem Erfolg Microsofts unzählige weitere Android-basierte Devices ins Visier der MS-Patentabteilung geraten könnten, darunter Geräte von Acer, Asus, Dell, Samsung und SonyEricsson.

Zwar richtet sich die Klage nicht direkt gegen Google, doch könnte die Hersteller-Akzeptanz von Android in der Tat darunter leiden, wenn Lizenzzahlungen oder gar eine Microsoft-Klage zu erwarten wären. Brisant ist die Angelegenheit nicht zuletzt auch deshalb, weil Android in direkter Konkurrenz zu Microsofts WindowsPhone-Linie steht.

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Hartmut Schlosser
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