Google versus Oracle: Dreistufiger Android-Prozess in 2012

Hartmut Schlosser

Der Urheberrechtsprozess zwischen Oracle und Google wegen Android wird auf das Jahr 2012 verschoben. Der zuständige Richter Wiliam Alsup hat nun endgültig bestätigt, was viele bereits vermutet hatten, und hat einen dreistufigen Prozessplan vorgelegt, der „nicht mehr im Jahr 2011“ ausgeführt werden soll.

Alsup schlägt vor, in einer ersten Phase die Frage nach Copyright-Verletzungen in Googles Android-Plattform zu verhandeln, die Oracle eingeklagt hatte. Erst nach Urteilsfindung in diesem Fall soll auch die Patentrechtsklage Oracles zum Zug kommen. In einer dritten Phase will Alsup die restlichen Punkte klären, wobei dann erst mögliche Schadensersatz-Zahlungen Gegenstand der Verhandlungen sein sollen.

Damit weist Alsup den Antrag Oracles zurück, den Fall in einer einzigen Verhandlung abzuarbeiten. Oracle hatte eingewandt, dass bei einer Aufteilung des Falles dieselben Zeugen mehrfach in Anspruch genommen werden müssten, was den Prozess nur unnötig in die Länge ziehen würde.

Die Entscheidung des Richters, den Fall nun doch aufzuteilen, spielt klar Google in die Hände. Auch die Anweisung, die belastende E-Mail von Googles Tim Lindholm frühestens in der dritten Phase zuzulassen, wird den Suchmaschinen-Riesen freuen, wird dort doch die möglicherweise bewusste Lancierung von Android an den damals noch von Sun gehaltenen Java-Patenten verhandelt.

Trotz der nun scheinbar gegebenen Bevorzugung Googles scheint Richter Alsup mit einer gewissen Verzögerungstaktik beide Parteien noch einmal zur Raison rufen zu wollen, denn die Botschaft ist klar: Oracle wird auf gerichtlich angeordnete Schadensersatzzahlungen noch lange warten müssen. Schneller würde es bei einer außergerichtlichen Einigung gehen, die beide Parteien von einem monatelangen Tauziehen befreien würde.

Oracle und Google haben nun bis zum 18. November Zeit, den vorgeschlagenen Prozessplan zu kommentieren.

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Hartmut Schlosser
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