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Google schlägt Deal vor: Oracle soll an Android beteiligt werden

Hartmut Schlosser

Wie Reuters berichtet, hat Google in Verhandlungsgesprächen mit Oracle angeboten, das Unternehmen an den Einkünften durch Android zu beteiligen, sollte der von Oracle beklagte Patentrechtsverstoß gerichtlich bestätigt werden. Oracle hat das Angebot jedoch als zu niedrig zurückgewiesen.

Um der richterlichen Forderung nach einer Abkürzung des Prozesses nachzukommen, hat Google den Vorschlag unterbreitet, bei erwiesenem Patentrechtsverstoß auf weitere Verhandlungen über die Höhe des Schadensersatzes zu verzichten. Stattdessen sollen für die beiden noch fraglichen Patente 2.72 Millionen US-Dollar (Patent 104) und 80.000 US-Dollar (Patent 520) an Oracle fließen. Mit dieser Summe sei der Zeitraum 2011 abgedeckt. Als zukünftige Schadensbegleichung will Google für Patent 104 bis Dezember 2012 0.5 Prozent des Android-Gewinnes abtreten. 0.015 Prozent soll Oracle für Patent 520 erhalten, das im April 2018 ausläuft.

Diese Zahlen entsprechen laut Google den Berechnungen eines gerichtlich bestellten Experten. In einem neuen Gerichtsdokument (siehe unten) wird Oracle mit folgender Antwort zitiert:

Oracle cannot agree to unilaterally give up its rights, on appeal and in this court, to seek full redress for Google’s unlawful conduct.

Oracle und Google waren vom zuständigen Richter William Alsup zu einer erneuten Verhandlungsrunde einberufen worden, um vor dem Prozesstermin 16. April doch noch zu einer außergerichtlichen Einigung zu gelangen, oder den auf mindestens 8 Wochen angesetzten Prozess zu verkürzen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen kann auch dieser Einigungsversuch als gescheitert gelten. Ein Prozessbeginn am 16. April wird deshalb immer wahrscheinlicher.

Goog Orcl Streamline

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Hartmut Schlosser
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