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GitHub-Mitarbeiter behalten Rechte an Seitenprojekten

Recht am eigenen Code

Melanie Feldmann

© Shutterstock / dotshock

Wem gehört der Code, den ich schreibe? GitHub macht es für seine Mitarbeiter mit einem so genannten Balanced Employee IP Agreement jetzt klar: Code oder Projekte, die nichts mit dem Geschäft von GitHub zu schaffen haben, gehören dem Mitarbeiter. Egal ob dabei Ressourcen des Unternehmens genutzt wurden oder nicht. Das bringt vor allem Klarheit für Open-Source-Projekte. Deutsche Entwickler sollten bei ihren Arbeitsverträgen auf ähnliche Klauseln achten.

In den USA werden die Rechte von Mitarbeitern an ihren eigenen Werken unterschiedlich strickt gehandhabt. In manchen Bundesstaaten liegen die Vorteile deutlich beim Arbeitgeber. Egal ob der Mitarbeiter Dinge in seiner Freizeit oder im Büro erschafft, die Rechte gehören dem Unternehmen. Manchmal fallen die Rechte auch dem Unternehmen zu, wenn Dinge nach dem Ende der Beschäftigung entstehen, wenn sie unter ein Wettbewerbsverbot fallen.

Das Balanced Employee IP Agreement (BEIPA) von GitHub klärt, dass die Rechte nur GitHub gehören, wenn die Projekte während der Beschäftigungszeit entstanden sind und einen Bezug zum Geschäft von GitHub haben. Das Unternehmen erklärt den Schritt diese Vereinbarung zu schließen mit einer besseren Arbeitgeber/Arbeitnehmer-Beziehung. Mitarbeiter, die immer wieder über die Schulter schauen und ihre privaten Projekte verstecken seien demotiviert und würden in ihrer Kreativität eingeschränkt. Außerdem würden Mitarbeiter durch die Arbeit an Seitenprojekten dazulernen, was wiederum dem Unternehmen zugute komme. GitHub stellt seine Vereinbarung zum Geistigen Eigentum unter einer CCO-1.0-Lizenz zur Verfügung.

Damit ist für GitHub-Mitarbeiter klar, dass sie an Open-Source-Projekten mitarbeiten dürfen, ohne ihren Arbeitgeber um Erlaubnis zu bitten. Außerdem können Mitarbeiter auch an Seitenprojekten arbeiten, aus denen sie ein eigenes Geschäft aufbauen, ohne das es zu Streitigkeiten mit GitHub kommt – zumindest so lange keiner GitHub 2.0 baut.

Rechtliche Lage in Deutschland

In Deutschland fällt Software ebenso wie Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst unter das Urheberrecht. Sie gilt als „persönliche geistige Schöpfung“. Das Urheberrecht ist in Deutschland nicht veräußerbar. Das heißt, man bleibt sein Leben lang Urheber seiner Software. Die Nutzungsrechte können jedoch anderweitig vergeben werden. Bei direkten Verträgen zwischen einem Auftraggeber und einem Softwareentwickler wird dem Auftraggeber in der Regel ein einfaches, nicht übertragbares, unkündbares Nutzungsrecht eingeräumt. Erweiterungen oder Einschränkungen lassen sich vertraglich festlegen.

Für Mitarbeiter gibt es einen klaren Passus im Urhebergesetz: „Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist.“ Ganz so klar ist es leider nicht mehr, wenn der Mitarbeiter Zuhause arbeitet, in seiner Freizeit tätig wird oder an alte oder aktuelle Arbeit für seinen Arbeitgeber anknüpft. Hier gilt es am besten im voraus im Arbeitsvertrag klar zu regeln, welche Rechte an geistigen Werken gewährt werden oder nicht. Da kann die Vereinbarung von GitHub durchaus als Inspiration dienen.

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Melanie Feldmann
Melanie Feldmann
Melanie Feldmann ist seit 2015 Redakteurin beim Java Magazin und JAXenter. Sie hat Technikjournalismus an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg studiert. Ihre Themenschwerpunkte sind IoT und Industrie 4.0.
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